Österreich: ORF setzt Spartenkanalchef nach Compliance-Bericht ab

Ein Einschnitt für den Kultursender

Beim Österreichischen Rundfunk (ORF) markiert die Abberufung von Peter Schöber, dem bisherigen Geschäftsführer des Spartenkanals ORF III, einen weiteren Tiefpunkt in einer Serie von internen Erschütterungen. Die amtierende ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher vollzog diesen Schritt mit sofortiger Wirkung, nachdem ein interner Compliance-Bericht, der unter Einbeziehung externer Experten erstellt wurde, gravierende Verstöße gegen die Standards einer öffentlich-rechtlichen Führungskraft aufgedeckt hatte. Schöber wurde in diesem Zuge beurlaubt; parallel dazu laufen bereits Gespräche über eine dauerhafte Beendigung seines Dienstverhältnisses.

Die operative Leitung des Senders, der sich primär auf Kultur, Wissenschaft und Zeitgeschichte konzentriert, wurde interimistisch neu geordnet. Kathrin Zierhut-Kunz übernimmt die alleinige Geschäftsführung, während die Programmverantwortung in die Hände von Lou Lorenz-Dittlbacher übergeht.

Schwere Vorwürfe und juristisches Nachspiel

Obwohl der ORF aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes keine detaillierten Einzelheiten zu den Vorwürfen gegen Schöber veröffentlichte, zeichnet sich in Medienberichten ein Bild ab, das von Mobbing, verbalen Entgleisungen und unzulässigen Interventionen geprägt ist. Die Schwere der Vorwürfe unterstreicht, warum die Causa bereits im Vorfeld für Aufsehen sorgte: Schöber hatte versucht, den Stiftungsrat des ORF gerichtlich daran zu hindern, Einsicht in den besagten Compliance-Bericht zu nehmen. Das Arbeits- und Sozialgericht Wien wies diesen Versuch jedoch zurück und betonte, dass die Verschwiegenheitspflichten der Stiftungsräte einer solchen Blockadehaltung entgegenstehen.

Um die Integrität des Senders zu wahren, hat die Generaldirektion klare Konsequenzen gezogen. In einer internen Kommunikation an die Belegschaft wurde Schöber untersagt, weiterhin Kontakt zu Mitarbeitern aufzunehmen. Die Belegschaft wurde zudem aufgefordert, etwaige Versuche einer Kontaktaufnahme umgehend zu melden.

Ein Sender im Spannungsfeld politischer Interessen

Die Personalentscheidung ist in einen breiteren Kontext eingebettet. Der ORF kämpft seit geraumer Zeit mit einer Vertrauenskrise, die durch den Rücktritt des ehemaligen Generaldirektors Roland Weißmann aufgrund von Vorwürfen übergriffigen Verhaltens gegenüber einer Mitarbeiterin sowie weitere interne Problemfälle verschärft wurde. Diese Vorfälle werfen grundlegende Fragen zur Unternehmenskultur und zu den internen Kontrollinstanzen des Medienhauses auf.

Besonders der Stiftungsrat gerät zunehmend in die Kritik. Es mehren sich Vorwürfe, dass politische Einflussnahme und Interessenskonflikte die Arbeit des Gremiums belasten. Ein prominentes Beispiel ist das laufende Verfahren der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen das Stiftungsratsmitglied Heinz Lederer. Gegen ihn wird wegen des Verdachts der Nötigung ermittelt, was die Debatte über die Unabhängigkeit des Senders weiter befeuert.

Politische Reaktionen und Ausblick

Die grüne Mediensprecherin Sigrid Maurer begrüßte die Abberufung Schöbers als einen notwendigen Schritt zur Wiederherstellung der Glaubwürdigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Gleichzeitig forderte sie weitere Konsequenzen im Stiftungsrat und sprach sich für den Rücktritt mehrerer Mitglieder aus.

Für die ORF-Führung, deren Spitze zum Jahreswechsel mit Clemens Pig neu besetzt wird, stellt die aktuelle Situation eine Bewährungsprobe dar. Es gilt zu beweisen, dass Compliance-Verstöße nicht nur dokumentiert, sondern konsequent sanktioniert werden können. Die strukturellen Fragen zur Aufsicht und zur politischen Unabhängigkeit des Senders dürften die medienpolitische Debatte in Österreich auch in den kommenden Monaten maßgeblich bestimmen.