Brief aus Istanbul: Bei jedem Schlag Erdoğans wächst die Opposition

Ein Teufelskreis der Machtpolitik

In der türkischen Politik lässt sich seit Jahren ein wiederkehrendes Muster beobachten: Präsident Recep Tayyip Erdoğan greift zu drastischen Mitteln, um seine politische Vormachtstellung zu sichern, doch die ergriffenen Repressionen erzielen oft das Gegenteil des Gewünschten. Die politische Situation erinnert dabei an ein literarisches Motiv des Dichters Ataol Behramoğlu: Je stärker die Unterdrückung, desto größer wird der Widerstand. Nach 24 Jahren an der Macht scheint das Handeln des Palastregimes zunehmend von einer Dynamik geprägt, die den eigenen Rückhalt eher schwächt als festigt.

Der Bumerang-Effekt: Vom Wahlsieg zum Debakel

Ein zentraler Wendepunkt in dieser Entwicklung war die Kommunalwahl in Istanbul. Nachdem Erdoğan die erste Wahl annullieren ließ, um den Sieg von Ekrem İmamoğlu zu verhindern, vergrößerte die Opposition bei der Wiederholung ihren Vorsprung massiv. Anstatt İmamoğlu politisch zu neutralisieren, machte Erdoğan ihn durch seine Interventionen erst recht zu einem populären Hoffnungsträger der Opposition.

Auch spätere Versuche, die Opposition durch juristische Mittel und Politikverbote zu schwächen, erwiesen sich als ineffektiv. Als die CHP unter der Führung von Özgür Özel bei den Kommunalwahlen nach 47 Jahren wieder zur stärksten Kraft wurde, zeigte sich erneut, dass Erdoğans Eingriffe wie ein Bumerang auf ihn zurückfielen. Die von der CHP regierten Städte, die 65 Prozent der Bevölkerung beherbergen, erwirtschaften mittlerweile 80 Prozent der türkischen Wirtschaftsleistung, was den politischen Druck auf die Regierung weiter erhöht.

Die Entstehung der Yeni Parti

Die jüngsten Versuche des Regimes, die Opposition durch die Inhaftierung zahlreicher Bürgermeister und die gerichtliche Annullierung des CHP-Parteitags zu zerschlagen, führten zu einer neuen politischen Konstellation. Die Wiedereinsetzung des ehemaligen Parteichefs Kemal Kılıçdaroğlu stieß auf massiven Widerstand in der Bevölkerung. Als Reaktion darauf gründeten Özgür Özel und seine Anhänger die „Yeni Parti“ (Neue Partei).

Obwohl die Medienlandschaft in der Türkei weitgehend regierungsnah agiert, konnte die neue Partei innerhalb einer Woche einen Bekanntheitsgrad von 87 Prozent erreichen. Aktuelle Umfragen, unter anderem im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung, sehen die Yeni Parti bei rund 35,6 Prozent, während die AKP von Erdoğan bei 27,8 Prozent liegt. Diese Entwicklung wird dadurch begünstigt, dass die Yeni Parti auch Wähler anspricht, die der CHP aufgrund ihrer historischen Rolle skeptisch gegenüberstanden.

Skandale und der Verlust der Glaubwürdigkeit

Während die Yeni Parti an Zustimmung gewinnt, kämpft die unter Kılıçdaroğlu verbliebene CHP mit einem massiven Glaubwürdigkeitsverlust. Ein bezeichnender Vorfall ereignete sich bei einer geschlossenen Parteiveranstaltung in Istanbul. Da das Interesse an Kılıçdaroğlus Auftritt gering war, wurden Berichten zufolge für 18 Euro pro Person rund 280 Nebendarsteller engagiert, um im Saal Stimmung zu machen. Eine Journalistin der Zeitung „Birgün“ deckte den Vorfall auf, indem sie sich selbst als Komparsin einschleuste. Anstatt den Skandal aufzuarbeiten, leitete die Justiz Ermittlungen gegen die Journalistin ein.

Die politische Zukunft der Türkei bleibt angesichts dieser Entwicklungen volatil. Die Strategie des Regimes, durch Druck und Manipulation die Oberhand zu behalten, führt zunehmend zu einer Entfremdung der Wähler. Ob die Yeni Parti ihre Umfragewerte in tatsächliche politische Macht ummünzen kann, hängt nun maßgeblich von der weiteren gesellschaftlichen Mobilisierung und der Reaktion des Palastes auf die neue Konkurrenz ab.