Türkei - Abgesetzter Oppositionsführer Özel verlässt CHP und gründet neue Partei

Ein politischer Neuanfang in Ankara

Die politische Landschaft in der Türkei steht vor einer Zäsur. Özgür Özel, der bisherige Vorsitzende der größten Oppositionspartei CHP, hat seine Partei verlassen und eine neue politische Gruppierung ins Leben gerufen. Wie aus Berichten hervorgeht, wurde Özel am 25. Juli 2026 einstimmig zum Vorsitzenden der neu gegründeten Partei gewählt, die unter dem Namen „Yeni Parti“ – zu Deutsch „Neue Partei“ – firmiert. Die konstituierende Sitzung fand in der türkischen Hauptstadt Ankara statt.

Massenaustritt aus der CHP

Der Schritt von Özel ist eng mit einer größeren Abspaltung innerhalb der Opposition verbunden. Gemeinsam mit ihm haben 90 weitere Abgeordnete ihren Austritt aus der CHP erklärt. Dieser massive Aderlass schwächt die bisher größte Oppositionspartei des Landes erheblich und markiert das Ende einer langjährigen internen Führungskonstellation.

Der juristische Hintergrund der Spaltung

Der Austritt ist die direkte Folge eines intensiven juristischen Drucks auf die CHP. Özgür Özel war zuvor durch einen Gerichtsbeschluss offiziell als Vorsitzender der CHP abgesetzt worden. Die Hintergründe dieser Entscheidung sind in den Spannungen zwischen der Justiz und der Oppositionspartei zu verorten, die sich seit den Kommunalwahlen im Jahr 2024 verschärft haben.

Damals gelang es der CHP, der AKP von Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine empfindliche Niederlage zuzufügen. Dieser Wahlerfolg scheint jedoch eine Gegenreaktion ausgelöst zu haben. Seit dem Urnengang steht die CHP verstärkt im Fokus der türkischen Justizbehörden. Die Repressionen äußern sich unter anderem darin, dass zahlreiche von der CHP gestellte Bürgermeister in Haft genommen wurden.

Auswirkungen auf die türkische Opposition

Die Gründung der „Yeni Parti“ durch 91 ehemalige CHP-Abgeordnete stellt eine Zersplitterung der oppositionellen Kräfte dar. Während die CHP durch den Verlust ihres Vorsitzenden und eines großen Teils ihrer parlamentarischen Vertretung geschwächt ist, bleibt abzuwarten, wie sich die neue Partei im politischen Gefüge positionieren wird.

Die politische Situation in der Türkei bleibt damit hochdynamisch. Die juristischen Maßnahmen gegen die Opposition, die bereits zu zahlreichen Inhaftierungen von Kommunalpolitikern geführt haben, bilden den Rahmen, in dem sich dieser Neuanfang vollzieht. Für die betroffenen Abgeordneten ist die Gründung der „Yeni Parti“ ein Versuch, trotz der gerichtlichen Hindernisse politisch handlungsfähig zu bleiben und die parlamentarische Arbeit unter neuen Vorzeichen fortzusetzen.