CDU-Politiker Bareiß nimmt Auszeit - und entschuldigt sich

Konsequenzen nach schwerem Verkehrsunfall

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß sieht sich nach einem schweren Verkehrsunfall mit schwerwiegenden Vorwürfen konfrontiert. Der 51-Jährige, der seit 2005 dem Deutschen Bundestag angehört, hat infolge der laufenden Ermittlungen eine politische Auszeit angekündigt. Er erklärte zudem, parteipolitische Konsequenzen zu ziehen und sich intensiv seiner gesundheitlichen Situation widmen zu wollen.

Ermittlungen der Staatsanwaltschaft

Im Zentrum der behördlichen Untersuchungen steht der Verdacht der fahrlässigen Straßenverkehrsgefährdung sowie der fahrlässigen Körperverletzung. Die Staatsanwaltschaft Hechingen führt das Verfahren, nachdem die Polizei bereits Ende Juli den Führerschein des Politikers sichergestellt hatte.

Grundlage für die strafrechtlichen Ermittlungen ist eine Blutanalyse, die nach dem Unfall durchgeführt wurde. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft ergab diese Untersuchung Hinweise darauf, dass der Abgeordnete zum Unfallzeitpunkt unter dem Einfluss einer synthetischen Substanz stand, die dem Betäubungsmittelgesetz unterliegt. Es handele sich laut Behördenangaben nicht um ein Medikament. Die genaue Art der Substanz wurde bisher nicht öffentlich gemacht, jedoch betonte die Staatsanwaltschaft, dass diese in einer relevanten Menge im Blut nachgewiesen wurde.

Hergang des Unfalls

Der Vorfall ereignete sich am 12. Juli auf der B27 zwischen Hechingen und Balingen. Beteiligt waren zwei Fahrzeuge. Nach den vorliegenden Berichten kollidierte ein 51-jähriger Fahrer auf der linken Spur mit einem Fahrzeug auf der rechten Spur. In der Folge überschlug sich das Auto des Mannes, der dabei schwere Verletzungen erlitt und in ein Krankenhaus eingeliefert werden musste. Auch der 50-jährige Fahrer des zweiten beteiligten Wagens sowie zwei Mitfahrerinnen im Alter von 40 und 47 Jahren wurden verletzt und medizinisch versorgt.

Bareiß selbst gab gegenüber der „Schwäbischen Zeitung“ an, keine Erinnerung an den eigentlichen Unfallhergang zu haben. Seine letzte bewusste Wahrnehmung sei die Rettung durch einen Feuerwehrmann gewesen, der ihn aus dem Fahrzeug befreit habe.

Politische Auswirkungen

Die angekündigte Auszeit nutzt der Abgeordnete während der sitzungsfreien Zeit des Bundestages. Über seinen Anwalt ließ Bareiß ausrichten, dass er in der Vergangenheit Entscheidungen getroffen habe, die er zutiefst bereue und die den an ihn gestellten Anforderungen nicht gerecht wurden.

Neben der Auszeit von seinem Bundestagsmandat gibt es auch personelle Veränderungen in der Parteiarbeit. Bareiß kündigte an, sein Amt als Bezirksvorsitzender der CDU Württemberg-Hohenzollern ruhen zu lassen und bei kommenden Wahlen nicht erneut für diesen Posten zu kandidieren. Sein Heimatverband reagierte auf diesen Schritt mit einer knappen Stellungnahme, in der die Entscheidung als folgerichtig bezeichnet und respektiert wurde.

Hintergrund zum Mandat

Thomas Bareiß ist ein langjähriger Akteur in der Bundespolitik. Der Diplom-Betriebswirt vertritt den Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen. Zwischen 2018 und 2021 fungierte er als Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium sowie als Mittelstands- und Tourismusbeauftragter der Bundesregierung. In der aktuellen Legislaturperiode ist er unter anderem als Mitglied im Haushaltsausschuss tätig. Wie es nach der Auszeit mit seiner politischen Laufbahn weitergeht, bleibt abzuwarten, da die strafrechtlichen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft die weitere Entwicklung maßgeblich beeinflussen dürften.